eingetragen beim Amtsgericht Bad Liebenwerda VR 192
Bestandteil der AGB sind die Versandhinweise. Eine detaillierte Aufstellung etwaig anfallender Versandkosten finden Sie unter diesem Link. Nähere Informationen zu unserer Rücknahmepolitik finden sie können Sie in den Hilfeseiten nachlesen. Was Sie im Fall eines Transportschadens unternehmen müssen, erfahren Sie in unserer Online-Hilfe.
§ 1 Allgemeines
§ 2 Bestellung, Vertragsschluss, Preise
§ 3 Lieferbedingungen
§ 4 Lieferzeiten
§ 5 Lieferung, Liefertermine und Auskünfte
§ 6 Zahlungsbedingungen
§ 7 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
§ 9 Eigentumsvorbehalt
§ 10 Mängelgewährleistung und Haftung
§ 11 Umtausch und Widerrufsrecht
§ 12 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
§ 13 Datenspeicherung
§ 14 Schlussbestimmungen
Anschrift
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Budoshop-Online und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Budoshop-Online sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingungen des Schriftformerfordernisses. Die Vertragssprache ist deutsch.
Budoshop-Online verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Die Bestellung des Bestellers ist verbindlich.
Der Kaufvertrag kommt mit Lieferung bzw. Mitteilung der Auslieferung zustande.
Bei Aufträgen ohne ausdrückliche Preisbindung gelten die Preise am Tag der Lieferung. Dies gilt auch für Teillieferungen. Sollten sich die Verkaufspreise aufgrund gestiegener Weltmarktpreise zwischen Bestellung und Lieferung erhöhen, wird Budoshop-Online den Besteller vorab über die Preiserhöhung informieren und um Einverständnis zur Lieferung bitten. Wird das Einverständnis nicht innerhalb von 5 Werktagen erteilt, kommt der Kaufvertrag nicht zustande.
Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die über die Katalogseiten gesondert abrufbaren Wiederverkäuferpreise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Die Geltungsdauer befristeter Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden.
Die gelieferte Ware kann aufgrund von Verbesserungen in Material, Farbe, Beschaffenheit, Gestaltung und sonstiger Merkmale Abweichungen aufweisen. Budoshop-Online behält sich ausdrücklich vor, in den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen Unterlagen im Zuge des technischen Fortschritts hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale Abweichungen vorzunehmen, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Mehr- oder Minderlieferungen von 10 % sind zulässig, dies gilt insbesondere bei Lieferungen von Artikeln, die eigens auf Wunsch und nach Angaben des Bestellers angefertigt sind.
Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt i.d.R. innerhalb von 5-10 Werktagen ab Auftragseingang. Für Sonderanfertigungen, wie Stick- und Druckaufträgen sowie Mattenbestellungen, beträgt die Regellieferzeit 3-4 Wochen ab Auftragseingang. Bei Lieferverzögerungen werden Sie umgehend per Email informiert. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält Budoshop-Online sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Ist dies nicht möglich, behält Budoshop-Online sich vor, nicht zu liefern. Etwa bereits geleistete Zahlungen werden dann umgehend zurückerstattet.
Budoshop-Online wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.
Im Fall von unvorhergesehenen Ereignissen oder von höherer Gewalt (u.a. Streiks, Aussperrungen, Lieferschwierigkeiten, Produktionsengpässen bei Budoshop-Online oder unseren Zulieferern, Rohstoffverknappungen, bei Import- und Exportrestriktionen sowie bei sonstigen Umständen, die nicht von uns zu vertreten sind) können wir nach unserer Wahl entweder die Lieferungen für den Zeitraum der Dauer der unvorhergesehenen Ereignisse hinausschieben bzw. ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. Machen wir von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch, so sind Schadensersatzansprüche ebenso ausgeschlossen, wie auch sonstige Ansprüche gegen uns, gleich welchem Rechtsgrund.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Teillieferungen bleiben vorbehalten.
Alle Liefertermine und Auskünfte, die erteilt worden sind, sind unverbindlich. Vorgeschriebene Lieferfristen seitens des Bestellers bedeuten kein Lieferversprechen.
Durch eine Annahmeverweigerung / Nichtabholung / Nichteinlösung des Nachnahmebetrages entstehende Kosten werden dem Käufer grundsätzlich weiterberechnet.
Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung, Kreditkarte, Scheck oder Lastschriftverfahren zahlen. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden.
In Einzelfällen machen wir die Bearbeitung der Bestellung von der Leistung einer Anzahlung in Höhe von mindestens 30% des Auftragswerts abhängig. Dies betrifft insbesondere hohe Bestellwerte, Auslieferungen per Spedition oder individuell anzufertigende Produkte. Sie werden von uns vorab informiert, wenn wir die Bearbeitung Ihrer Bestellung von einer vorherigen Zahlung / Anzahlung abhängig machen.
Lieferungen auf offene Rechnung erfolgen ins Ausland nur aufgrund besonderer Vereinbarung.
Rechnungen von Budoshop-Online sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar.
Bei vereinbartem Bankeinzug erfolgt die Belastung des Kontos nach Versand der Ware. Durch eine Rückbelastung unseres Kontos entstehende Kosten werden zuzüglich einer Bearbeitungspauschale in Rechnung gestellt. Sofern Sie per Kreditkarte bezahlen, erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungslegung.
Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist Budoshop-Online berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Budoshop-Online nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist Budoshop-Online berechtigt, diesen geltend zu machen. Einer vorherigen Mahnung bedarf es nicht (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB)
Schriftliche Mahnungen werden kostenpflichtig versendet. Zahlungseingänge nach Mahnungen werden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung verbucht (§ 367 Abs. 1 BGB). Kommt der Käufer trotz Mahnung seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, so wird sich Budoshop-Online einen Dritten (Anwaltskanzlei, Inkasso-Dienstleister) mit dem Einzug der Forderung beauftragen. Zugleich kann Budoshop-Online einen Eintrag bei der Schufa beantragen. Bei Betrugsverdacht wird Budoshop-Online in jedem Fall Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft stellen. Hierdurch entstehende zusätzliche Kosten sind durch den Käufer zu tragen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Budoshop-Online anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von Budoshop-Online. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die Budoshop-Online gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt.
Wenn der Käufer die Ware verschenkt oder im ordnungsgemäßen Geschäftsgang unter verlängertem Eigentumsvorbehalt veräußer, treten dann ersatzweise an die Stelle des Eigentums an der Ware die daraus resultierenden Forderungen, die der Käufer für diesen Fall an Budoshop-Online abtritt. Der Käufer tritt seine Forderungen aus Weiterverkauf oder sonstige Verträge mit Dritten an Budoshop-Online ab. Die Abtretung erfolgt in der Höhe des Betrages, den Budoshop-Online dem Kunden berechnet hat.
Bei Zahlungseinstellung des Käufers oder bei Vorliegen von Tatsachen, die eine Zahlungseinstellung erwarten lassen, ist Budoshop-Online berechtigt, sofortige Herausgabe der sog. Vorbehaltsware zu verlangen. Der Käufer ist verpflichtet, alles zu tun, um die Herausgabe zu ermöglichen. Hierzu hat er insbesondere Budoshop-Online Zutritt zu der noch in seinem Besitz befindlichen Vorbehaltsware zu gewähren oder ggf. Personen zu benennen, welche er unter Eigentumsvorbehalt beliefert oder mit welchen er Verträge abgeschlossen hat.
Budoshop-Online ist berechtigt, Vorbehaltsware freihändig und ohne vorherige Fristsetzung zu verkaufen oder zu versteigern. Dem Käufer wird eine Gutschrift in Höhe des erzielten Erlöses abzüglich der Budoshop-Online entstandenen Kosten erteilt.
Werden Vorbehaltsware oder an Budoshop-Online abgetretene Forderungen von Dritten gepfändet oder beschlagnahmt, so hat der Käufer den Vollstreckungsbeamten von den Sicherungsmaßnahmen zu unterrichten und Budoshop-Online unverzüglich telefonisch oder schriftlich zu benachrichtigen sowie in jeder Weise beim Einspruch zu unterstützen. Die Kosten hierfür trägt der Käufer.
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre. Die Gewährleistungsfrist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Weitergehende Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware, natürlichen Verschleiß, mangelnde oder falsche Pflege oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind.
Die Ware ist unverzüglich nach Eintreffen am Bestimmungsort sorgfältig zu prüfen, auch wenn Muster übersandt waren. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich, per Email, Brief oder Fax zu rügen. Jeder Mängelanzeige muss die entsprechende Warenrechnung beigefügt werden. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen und Budoshop-Online innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
Liegt ein von Budoshop-Online zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Budoshop-Online nach Ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Budoshop-Online zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Budoshop-Online zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Budoshop-Online haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Budoshop-Online nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Für Schreib-, Druck- und Rechenfehler schließen wir jegliche Haftung aus. Sofern Budoshop-Online fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Soweit die Haftung von Budoshop-Online ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Für eigenes Verschulden haftet Budoshop-Online nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz; dies gilt auch für Vertragsverletzung oder Produkthaftung. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft geltend macht.
Dem Besteller (= Verbraucher i.S.d. § 13 BGB) wird ein Umtausch- und Widerrufsrecht nach § 355 BGB eingeräumt, das innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Lieferung auszuüben ist. Von Umtausch und Rückgabe ausgeschlossen sind: Sonderangebotswaren, Angebote aus unseren Specials, Sonderanfertigungen (z.B. Sticker, Beflockungen, Bedruckungen, Bestickungen), Matten-Flächen (nach einem individuellem Angebot - Muster zur Prüfung der Ware können jederzeit angefordert werden), Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie Software, wenn und sobald die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Der Besteller hat die Kosten einer evtl. Wertminderung zu tragen, wenn diese nicht ausschließlich auf die Prüfung der bestellten Ware zurückzuführen ist. Der Besteller hat mit der bestellten Ware sorgfältig umzugehen und diese mit der Originalverpackung zurückzusenden, um im Falle einer Rücksendung diese Kosten zu vermeiden. Der Rücksendung soll eine Rechnungskopie beiliegen.
Innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware kann die Bestellung ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Bei Ausübung des Widerrufsrechts ist der Besteller zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware als Paket über ein Transportunternehmen versendet werden kann. (vgl. § 12)
Soweit bereits Zahlungen geleistet wurden erfolgt die Rückerstattung innerhalb von 30 Tagen. Kosten, die durch eine etwaige Lastschriftrückgabe innerhalb dieser Zeit entstehen, werden zzgl. einer Bearbeitungsgebühr weiterberechnet.
Besteller (= Verbraucher i.S.d. § 13 BGB) mit Wohnsitz in Deutschland erhalten kostenlos einen Retourenaufkleber zugesendet, mit dem die kostenfreie Abwicklung der Rücksendung möglich ist, wenn der Wert der bestellten Ware 40 EUR übersteigt und der Kaufvertrag innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich, per E-Mail, Brief oder Fax widerrufen wurde. Liegt der Wert der bestellen Ware unter 40 EUR, so hat der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland sollen den angebotenen Retourenservice in Anspruch nehmen, wenn der Wert der bestellten Ware 40 EUR übersteigt. Wenn der Besteller die Ware ohne vorherige Absprache selbst zurücksendet soll beachtet werden, dass dem Besteller die Kosten nur bis zu der Höhe erstattet werden, die Budoshop-Online durch einen von beauftragten Frachtführer entstanden wären. Rücksendungen an Budoshop-Online sollen ausreichend frankiert sein; Mehrkosten, die aufgrund mangelnder oder unzureichender Frankierung entstehen, gehen zu Lasten des Bestellers.
Verbrauchern, die ihren Wohnsitz außerhalb Deutschlands haben, werden die Kosten der Rücksendung im Fall des Widerrufs erstattet, wenn der Kaufvertrag innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich, per E-Mail, Brief oder Fax widerrufen und die Ware an uns zurückgeschickt wurde und der Wert der bestellten Ware über 40 Euro liegt. Der Widerruf des Kaufvertrages kann auch durch Zurücksenden der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Die Kosten der Rücksendung werden auch erstattet, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Die Erstattung der Kosten erfolgt per Banküberweisung, Verrechnungsscheck oder Gutschrift.
Bei Rückgabe von Matten trägt der Besteller die Kosten für Hin- und Rücktransport. Zur Prüfung der Ware können jederzeit Muster angefordert werden.
Budoshop-Online ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Wir weisen darauf hin, dass der Vertragstext Ihrer Bestellung bei uns nicht gespeichert wird. Bitte bewahren Sie daher alle Dokumente und Nachrichten, die Sie von uns erhalten sorgfältig auf.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bad Liebenwerda/Bundesrepublik Deutschland, soweit der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Die Nichtigkeit, Anfechtbarkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer dieser vorstehenden Bestimmungen berührt die Rechtsgültigkeit der Vereinbarungen im übrigen nicht. An die Stelle der nichtigen Bestimmung tritt dann die entsprechende gesetzliche Regelung.
Budoshop-Online
ein Unternehmen des
D-04910 Elsterwerda
USt-IDNr. DE212630085
Eingetragen beim
AG Bad Liebenwerda VR 192
Vorstand:
Vorsitzender: Ralph P. Görlach
1. Vertreter: Maik Hinze
2. Vertreter: Thomas Müller
Alte Fassungen:
AGB bis 02.11.2003
AGB bis 23.01.2003