eingetragen beim Amtsgericht Bad Liebenwerda VR 192
Eine detaillierte Aufstellung unserer Versandkosten finden Sie unter diesem Link. Nähere Informationen zu unserer Rücknahmepolitik erhalten Sie auf unseren Hilfeseiten. Was Sie im Fall eines Transportschadens unternehmen müssen, erfahren Sie in unserer Online-Hilfe.
§ 1 Allgemeines
§ 2 Bestellung, Vertragsschluss, Preise
§ 3 Lieferbedingungen
§ 4 Lieferzeiten
§ 5 Lieferung, Liefertermine und Auskünfte
§ 6 Zahlungsbedingungen
§ 7 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
§ 9 Eigentumsvorbehalt
§ 10 Mängelgewährleistung und Haftung
§ 11 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
§ 12 Datenspeicherung
§ 13 Schlussbestimmungen
Anschrift
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Budoshop-Online und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Budoshop-Online. Die Vertragssprache ist deutsch.
Budoshop-Online verpflichtet sich, Ihre Bestellung zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Ihre Bestellung ist verbindlich. Mit Aufgabe der Bestellung erklären Sie, dass Sie zahlungsfähig und zahlungswillig sind. Wir behalten uns vor, bei unbegründeter Nichtzahlung des Kaufpreises Strafanzeige zu erstatten.
Der Kaufvertrag kommt mit Lieferung bzw. Mitteilung über die Auslieferung zustande.
Alle Preise sind - soweit nicht ausdrücklich anders vermerkt - Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Bei Aufträgen ohne ausdrückliche Preisbindung gelten die Preise am Tag der Lieferung. Dies gilt auch für Teillieferungen. Sollten zwischen Bestellung und Lieferung Preiserhöhungen eingetreten sein, werden wir Sie vor Lieferung informieren und um Bestätigung des neuen Preises bitten. Wird der Preis von Ihnen nicht innerhalb von 5 Werktagen bestätigt, kommt der Kaufvertrag nicht zustande.
Die Geltungsdauer befristeter Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden.
Hinsichtlich der angebotenen Produkte und Waren behalten wir uns ausdrücklich vor, Änderungen vorzunehmen, insbesondere im Zuge technischen Fortschritts und zwar insbesondere hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessungen, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale. Wir sichern Ihnen jedoch gleich bleibende Produktqualität zu.
Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt i.d.R. innerhalb von 3-10 Werktagen ab Auftragseingang. Bei Sonderanfertigungen, wie Stick- und Druckaufträgen sowie Mattenbestellungen, beträgt die Regel-Lieferzeit 3-4 Wochen ab Auftragseingang.
Bei Lieferverzögerungen werden Sie umgehend per Email informiert. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel, den Sie bestellen wollten, nicht lieferbar sein, so sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; wir verpflichten uns gleichzeitig, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaige erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Teillieferungen bleiben vorbehalten.
Alle Liefertermine und Auskünfte, die erteilt worden sind, sind unverbindlich. Vorgeschriebene Lieferfristen seitens des Bestellers bedeuten kein Lieferversprechen.
In Abhängigkeit von Lieferort und Bestellwert werden Ihnen im Bestellprozess die möglichen Zahlungsweisen zur Auswahl angezeigt. Sie können per Vorauskasse, Nachnahme, Überweisung (offene Rechnung), Kreditkarte, Scheck oder Lastschriftverfahren zahlen. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Ihren Lasten.
Die Lieferung gegen offene Rechnung ist nur eingeschränkt möglich. Lieferungen auf offene Rechnung erfolgen ins Ausland nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Wir behalten uns ferner vor, die möglichen Zahlungsweisen in Einzelfällen zu beschränken.
Rechnungen von Budoshop-Online sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar.
Bei vereinbartem Bankeinzug erfolgt die Belastung des Kontos nach Versand der Ware. Durch eine Rückbelastung unseres Kontos entstehende Kosten werden zuzüglich einer Bearbeitungspauschale in Rechnung gestellt. Sofern Sie per Kreditkarte bezahlen, erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungslegung.
Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist Budoshop-Online berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Budoshop-Online nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Einer vorherigen Mahnung bedarf es nicht (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB)
Schriftliche Mahnungen werden kostenpflichtig versendet. Zahlungseingänge nach Mahnungen werden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung verbucht (§ 367 Abs. 1 BGB). Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung nicht nach, so werden wir einen Dritten (Rechtsanwalt, Inkasso-Dienstleister) mit dem Einzug der Forderung beauftragen. Hierdurch entstehende zusätzliche Kosten sind von Ihnen zu tragen. Zugleich behalten wir uns vor, einen Eintrag bei der Schufa zu beantragen. Bei Betrugsverdacht werden wir in jedem Fall Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft stellen.
Das Recht zur Aufrechnung kann nur wahrgenommen werden, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit zulässig, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf Sie über.
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von derzeit 24 Monaten auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir oder der Hersteller Ihnen unbeschadet der bestehenden gesetzlichen Ansprüche eine weitergehende Garantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler möglichst umgehend uns gegenüber. Bei Transportschäden ist der Schaden zusätzlich dem Zustelldienst zu melden. Über offensichtliche Schäden ist ein Schadensprotokoll aufnehmen zu lassen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Versetzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens.
Dem Verbraucher (§ 13 BGB) wird ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB eingeräumt, das innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Lieferung auszuüben ist. Von Umtausch und Rückgabe ausgeschlossen sind: Sonderanfertigungen (z.B. Sticker, Beflockungen, Bedruckungen, Bestickungen), Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie Software, wenn und sobald die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Der Verbraucher hat die Kosten einer evtl. Wertminderung zu tragen, wenn diese nicht ausschließlich auf die Prüfung der bestellten Ware zurückzuführen ist. Sie sollten mit der bestellten Ware sorgfältig umgehen, diese nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und mit der Originalverpackung zurückzusenden, um im Falle einer Rücksendung diese Kosten zu vermeiden.
Bei Ausübung des Widerrufsrechts sind Sie zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware als Paket über ein Transportunternehmen versendet werden kann (vgl. § 12). Die Rücksende-Adresse lautet: Budoshop-Online, Retouren, Lindenweg 5, D-04910 Elsterwerda.
---- Beginn Widerrufsbelehrung ----
Widerrufsrecht für Deutschland
Sie können den Kaufvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, EMail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der schriftliche Widerruf ist zu richten an:
Bushido Lubwart Bad Liebenwerda e.V.
Budoshop-Online.com /
Retouren
Lindenweg 5
D-04910 Elsterwerda
Fax: 03533/4890585
E-Mail: support@budoshop-online.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Für die einfache Abwicklung der Rücksendung können Sie unseren Retourenservice nutzen. Fordern Sie hierzu einfach per Email einen Retourenaufkleber an: support@budoshop-online.com
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Soweit bereits Zahlungen geleistet wurden erfolgt die Rückerstattung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen.
Widerrufsrecht für andere EU Mitgliedsstaaten
Belgien: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage und beginnt mit dem auf die Ablieferung der Ware folgenden Tag, im Falle von Dienstleistungen mit dem auf den Vertragschluss folgenden Tage zu laufen. Der Verbraucher trägt die direkten Kosten der Rücksendung, es sei denn, der Online Shop erfüllt seine Informationspflichten nicht oder die gelieferten Waren stimmen nicht mit der Produktbeschreibung überein.
Dänemark: Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit dem Tage der Ablieferung der Ware zu laufen. Im Falle von Dienstleistungen beginnt der Fristenlauf mit dem Tage, an dem der Verbraucher über den Abschluss des Vertrages informiert wurde. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen.
Deutschland: siehe oben
Finnland: Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt grundsätzlich mit dem auf den Erhalt einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Verbraucher folgenden Tage zu laufen, im Falle einer Warenlieferung jedoch erst mit der Ablieferung, sofern zuvor eine schriftliche Auftragsbestätigung bei dem Verbraucher eingetroffen ist. Läuft die Frist an einem Samstag oder an einem Feiertag aus, so verlängert sich die Frist bis zum jeweils folgenden Werktag. Der Unternehmer hat dem Verbraucher die Kosten der Warenrücksendung zu ersetzen, sofern die zurückgesendete Ware durch die Post transportiert werden kann.
Frankreich: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Tage und beginnt mit dem Tage des Erhalts der Ware durch den Verbraucher, im Falle von Dienstleistungen mit der Annahme des Vertrages zu laufen. Läuft die Frist an einem Samstag, Sonntag oder an einem gesetzlichen Feiertag aus, so verlängert sich die Frist bis zum jeweils folgenden Werktag. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen.
Griechenland: Die Widerrufsfrist beträgt 10 Tage und beginnt mit dem Tage der Ablieferung zu laufen, im Falle von Dienstleistungen an dem Tag, an dem der Verbraucher eine schriftliche Bestätigung des Vertragsschlusses erhält. Die in Artikel 6 (3) der EU-Fernabsatzrichtlinie 97/7* enthaltenen Verträge sind nicht vom Widerruf ausgeschlossen. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen und muss die Ware im Originalzustand zurückzusenden.
Großbritannien: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage, beginnend mit dem Tag nach dem Erhalt der Ware durch den Verbraucher, im Falle von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragschlusses. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde, dass der Kunde die empfangene Ware im Falle eines Widerrufs zurücksenden muss. Erfolgt keine derartige Vereinbarung, muss der Online-Shop die Ware auf seine Kosten abholen.
Irland: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage, beginnend mit dem Tage des Erhalts der Ware durch den Verbraucher. Im Falle von Dienstleistungen beginnt der Fristenlauf mit dem Tage des Vertragschlusses. Der Verbraucher hat die direkten Kosten einer Warenrücksendung zu tragen.
Italien: Die Widerrufsfrist beträgt 10 Werktage und beginnt an dem Tage des Erhalts der Ware durch den Verbraucher, im Falle von Dienstleistungen mit dem Tage des Vertragsschlusses. Eine wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes ist nur dann möglich, wenn der Verbraucher dem Unternehmer per Einschreiben mit Empfangsbestätigung den Widerruf zukommen lässt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Luxemburg: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage, beginnend mit der Ablieferung der Ware. Im Falle von Dienstleistungen beginnt der Fristenlauf mit dem Tag des Vertragsschlusses. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen.
Niederlande: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage. Die Ausnahmefälle nach Artikel 6 (3) der EU-Fernabsatzrichtlinie 97/7* sind eingeschränkt, und abweichende Vereinbarungen sind unzulässig. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen.
Österreich: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage, beginnend mit dem Eingang der Ware beim Empfänger. Im Falle von Dienstleistungen beginnt der Fristenlauf mit dem Tage des Vertragsschlusses. Erfolgt ein Widerruf, so sind dem Verbraucher bereits erbrachte Leistungen unverzüglich zurückzuerstatten. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen.
Portugal: Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit dem Eingang der Ware beim Empfänger zu laufen, im Falle von Dienstleistungen am Tage des Vertragsschlusses. Der Verbraucher hat ausdrücklich für den guten Zustand der empfangenen Ware Sorge zu tragen. Der Verbraucher muss den Widerruf mittels Einschreiben mit Empfangsbestätigung anzeigen und hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen.
Schweden: Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit dem Erhalt der Ware. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen.
Schweiz: In der Schweiz gibt es zur Zeit kein gesetzliches Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge. Waren können innerhalb von 14 Tagen zurückgesendet werden; die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.
Spanien: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage, beginnend mit dem Erhalt der Ware. Werden die empfangenen Leistungen dem Verbraucher nicht innerhalb der 30-Tagesfrist zurückerstattet, so kann der Verbraucher das zweifache des ursprünglich gezahlten Betrages geltend machen. Der Verbraucher trägt die direkten Kosten der Rücksendung.
---- Ende Widerrufsbelehrung ----
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung verarbeitet. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gem. den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Wir weisen darauf hin, dass der Vertragstext Ihrer Bestellung bei uns nicht gespeichert wird. Bitte bewahren Sie daher alle Dokumente und Nachrichten, die Sie von uns erhalten sorgfältig auf.
Gerichtsstand ist Bad Liebenwerda/Bundesrepublik Deutschland, soweit der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Die Nichtigkeit, Anfechtbarkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer dieser vorstehenden Bestimmungen berührt die Rechtsgültigkeit der Vereinbarungen im übrigen nicht. Diese Bestimmung wird dann durch die entsprechende gesetzliche Regelung ersetzt.
Budoshop-Online
ein Unternehmen des
D-04910 Elsterwerda
USt-IDNr. DE212630085
Eingetragen beim
AG Bad Liebenwerda VR 192
Vorstand:
Vorsitzender: Ralph P. Görlach
2. Vorsitzender: Maik Hinze
Geschäftsführer: Dr. Anne Paul
Alte Fassungen:
AGB bis 25.02.2005
AGB bis 10.01.2005
AGB bis 30.04.2004
AGB bis 18.02.2004
AGB bis 16.02.2004
AGB bis 19.12.2003
AGB bis 03.12.2003
AGB bis 02.11.2003
AGB bis 23.01.2003